Der Aachener Weihnachtsmarkt ist gerettet
Für viele ist Aachen im Dezember ohne den Weihnachtsmarkt nicht vorstellbar. Jahr für Jahr zieht Aachens Weihnachtsattraktion deutlich über eine Millionen Besucher an. „Der Aachener Weihnachtsmarkt ist einfach schön”, stellt unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Constantin Halim, fest. „Damit ist er neben CHIO, Dom und Karlspreis eines der großen Aushängeschilder unserer Stadt. Das macht unseren Weihnachtsmarkt zu […]
Wir unterstützen das Space Team Aachen
Wer den Begriff „Weltraumforschung” hört, denkt wahrscheinlich zunächst an die NASA in den USA oder die Internationale Raumstation ISS. In Aachen müssen wir nicht über den Atlantik oder hoch ins Weltall schauen. Neben den wichtigen Beiträgen der Aachener Hochschulen und Forschungseinrichtungen sticht das Space Team Aachen ganz besonders heraus. Der eingetragene Verein ist ein Zusammenschluss […]
CDU in Rat der Stadt Aachen und im Städteregionstag kritisieren Pläne für Cannabis-Modellregion
Mit großem Unverständnis reagiert die CDU-Fraktion im Städteregionstag auf den Vorstoß der Aachener SPD zu einer möglichen Bewerbung der StädteRegion als Cannabis-Modellregion und verweist in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende Stellungnahme der Städteregionsverwaltung aus dem Vorjahr. Darin äußerten sowohl die Polizei als auch das Gesundheitsamt deutliche Bedenken hinsichtlich der beabsichtigten Gesetzesänderung durch die Bundesregierung. „Die […]
Ein Klimaschutzkonzept, das die Menschen mitnimmt
„Allzu oft spalten Maßnahmen, die vermeintlich im Namen des Klimaschutzes propagiert werden unsere Gesellschaft”, stellt unser klimapolitischer Sprecher, Holger Kiemes, fest. „Klimaschutz geht nicht mit der Brechstange, sondern nur gemeinsam mit den Einwohnern, Gewerbetreibenden und Besuchern unserer Stadt. Die Bürgerinnen und Bürger sind unsere wichtigsten Partner im Kampf gegen die Erderwärmung.” Aus diesem Grund haben […]
Wir lehnen eine Cannabis-Modellregion ab
Wir sind beruhigt, dass sich auf Seiten der Länder Widerstand formiert. Im Bundesrat können sie auf das wenig durchdachte Cannabis-Gesetz der Ampel-Einfluss nehmen. Dieses Thema betrifft nicht bloß den großen Berliner Politikbetrieb. Denn die Bundes-Ampel macht sich einen schlanken Fuß. Die rechtssichere Umsetzung der Legalisierung und vor allem des vermeintlichen Jugendschutzes sollen andere übernehmen. „Polizei […]
Wir sagen Nein zum grün-roten Haushalt
Der grün-rote Haushaltsentwurf zeigt: Egal ob bei den Herausforderungen in der Innenstadt, der Mobilität der Zukunft oder einem ernsthaften Klimaschutz – die Koalition hat vor allem Lippenbekenntnisse zu bieten. Außerdem fehlt es uns an zentralen Stellen an Transparenz. Deshalb lehnen wir das Zahlenwerk von Grün und Rot ab. Die komplette Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden, Iris Lürken, […]
Wir begrüßen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eine langjährige Debatte hat ihr Ende gefunden: Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28. Februar 2024 eine von der Bürgerschaft und Teilen der Politik lang geforderte Änderung des Kommunalabgabengesetzes verabschiedet. Diese bedeutet die endgültige Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer.„Ab sofort werden für Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen wurden, keinerlei Beiträge mehr erhoben. […]
Es braucht endlich Maßnahmen gegen aggressive Bettelei
Viele Menschen stören sich an aggressiver Bettelei und anderen unangenehmen Verhaltensweisen. Aus diesem Grund haben sich auch Aachener Stadtführerinnen und Stadtführer unter anderem an uns gewandt. Sie beklagten beispielsweise Körperwäschen in Aachener Brunnen. „Uns ist das Problem bewusst. Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, unseren Ordnungs- und Sicherheitsdienst weiter zu stärken und ergänzend mit […]
Ein neues Ratsmitglied und eine wohlbekannte Bürgermeisterin
Unsere Fraktion hat sich personell verändert. Nachdem Holger Brantin im Dezember letzten Jahres aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik erklärt hatte, ist für ihn Hans Peter Kehr in den Rat nachgerückt. Dr. Margrethe Schmeer übernimmt das Amt der Bürgermeisterin. „Im Namen der gesamten Fraktion danke ich Holger Brantin für seinen unermüdlichen Einsatz im […]
Unsere diesjährige Weihnachtsspende geht an das Blau-Gelbe Kreuz
Es hat Tradition. Wie in jedem Jahr spendet unsere Fraktion anlässlich des Weihnachtsfestes anstelle von Grußkarten den Gegenwert an eine gemeinnützige Organisation. In diesem Jahr fiel unsere Wahl auf den deutsch-ukrainischen Verein Blau-Gelbes Kreuz e.V. Der Verein organsiert Sachspenden für die unter dem Angriffskrieg leidende Zivilbevölkerung. So können wir beispielsweise mit unserem Beitrag eine von […]