Fraktion im Rat der Stadt Aachen

Schlagwort: Bürgerbeteiligung

Wir wollen echte Beteiligung für alle Bürgerinnen und Bürger

In der letzten Ratssitzung wurde die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens des Vereins „Mobile Vernunft e.V.” diskutiert. Während die Verwaltung das Begehren als unzulässig einstufte, war das für uns nicht so eindeutig. Aber: „Politische Fragen löst man nicht juristisch“, betont die Fraktionsvorsitzende, die eine bürgerfreundliche Haltung fordert. Die Enttäuschung über gescheiterte Bürgerbegehren könnte dazu führen, dass immer mehr Menschen sich von der Politik abwenden. Ein Kompromissvorschlag wurde abgelehnt, was als verpasste Chance gewertet wird, gemeinsam an einer besseren Mobilität in Aachen zu arbeiten. Lesen Sie weiter, um mehr über die Diskussion zu erfahren!

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Impulse für die Beverau

In der Ratssitzung haben wir die Festlegung des Stadtumbaugebietes Beverau beschlossen. Dem voraus ging eine intensive öffentliche Diskussion, in der manchmal einiges vermischt wurde. Wir

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